Rechtsprechung
| BPatG, 04.08.2005 - 25 W (pat) 164/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BPatG, 01.08.1991 - 25 W (pat) 94/89
Verwechslungsgefahr mit einem anderen Zeichen bei der Verwendung von …
Auszug aus BPatG, 04.08.2005 - 25 W (pat) 164/03
Die Beachtlichkeit der Herstellerangabe bei der Entscheidung "paracet von ct"/"PARA-CET Woelm" (vgl BPatG GRUR 1992, 105) gilt nicht gleichermaßen für die vorliegende Fallgestaltung. - BGH, 20.12.2001 - I ZR 78/99
ASTRA/ESTRA-PUREN; Bedeutung eines bekannten Unternehmenskennzeichens für den …
Auszug aus BPatG, 04.08.2005 - 25 W (pat) 164/03
Die Verwendung des Anfangsbestandteils einer Wirkstoffbezeichnung wie bei "paracet" gegenüber "Paracetamol" erscheint gängig und veranlasst den Verkehr eher, sich die Herstellerangabe miteinzuprägen (vgl auch BGH GRUR 2002, 342 - ASTRA/ESTRA-PUREN). - BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96
Cefallone
Auszug aus BPatG, 04.08.2005 - 25 W (pat) 164/03
Doch selbst bei einseitiger Rezeptpflicht ist verstärkt auf den Fachverkehr, also insbesondere Ärzte und Apotheker und deren Fachpersonal abzustellen, der erfahrungsgemäß im Umgang mit Arzneimitteln sorgfältiger ist und deshalb seltener Markenverwechslungen unterliegt (…Ströbele/ Hacker, Markengesetz, 7. Aufl § 9 Rdn 168; BGH GRUR 1999, 587 - Cefallone). - BGH, 08.05.2002 - I ZB 4/00
"DKV/OKV"; Verwechselungsgefahr zweier Buchstabenfolgen im Bereich des …
Auszug aus BPatG, 04.08.2005 - 25 W (pat) 164/03
Bei dieser Art der Verwechslungsgefahr stellt die Rechtsprechung des BGH nämlich verstärkt auf die Marke in ihrem visuellen Erscheinungsbild insgesamt ab (BGH GRUR 2002, 1067 - DKV/OKV; BGH GRUR 1999, 241 - Lions). - BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 04.08.2005 - 25 W (pat) 164/03
Bei dieser Art der Verwechslungsgefahr stellt die Rechtsprechung des BGH nämlich verstärkt auf die Marke in ihrem visuellen Erscheinungsbild insgesamt ab (BGH GRUR 2002, 1067 - DKV/OKV; BGH GRUR 1999, 241 - Lions).
- OLG Köln, 25.07.2014 - 6 U 197/13
"L-Thyrox"
Allerdings müsse dabei mit einbezogen werden, dass Verbraucher verschreibungspflichtige Arzneimittel mit erhöhter Aufmerksamkeit betrachten werden (…EuGH, GRUR Int. 2007, 718 Tz. 61 - Travatan II; so auch BPatG, Beschluss vom 4.8. 2005 - 25 W (pat) 164/03 - BeckRS 2008, 26611;… Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. 2012, § 9 Rn. 223).